Schweizer Teilnahme an den EU-Satellitensystemen Galileo und EGNOS
Die Schweiz beteiligt sich aktiv an Aufbau und Betrieb der EU-Satellitensysteme Galileo und EGNOS. Mit dem angestrebten EUSPA-Abkommen soll die Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Raumfahrt vertieft werden.
Galileo und EGNOS
Galileo ist ein globales Navigationssatellitensystem (Global Navigation Satellite System, GNSS), das seit 2016 in Betrieb ist. Zurzeit befinden sich 27 aktive Satelliten im Orbit – acht Satelliten plus ein Ersatzsatellit auf allen drei Erdumlaufbahnen. Das «europäische geostationäre Navigationssystem» EGNOS ist eine Ergänzung zu Galileo und trägt zur Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Satellitensignale des amerikanischen GPS sowie in einer späteren Phase auch von Galileo in Europa bei. Galileo und EGNOS werden beide von der EU im Rahmen ihres Weltraumprogramms betrieben.
Weitere Informationen im ASTRA-Blog «Galileo»:
Präzise Lokalisierung dank europäischem Navigationssystem – Unterwegs – der ASTRA-Blog
GNSS-Kooperationsabkommen
Anfang 2014 hat die Schweiz mit der EU das unbefristete GNSS-Kooperationsabkommen abgeschlossen, welches die Teilnahme der Schweiz an Galileo und EGNOS regelt. Mit dieser Teilnahme trägt die Schweiz aktiv zum Aufbau und Betrieb von Galileo und EGNOS bei. Sie sichert sich dadurch den Zugang zu den Signalen beziehungsweise Diensten der europäischen Systeme. Ausserdem gewährt das Abkommen Schweizer Unternehmen Zugang zu den Ausschreibungen für Aufträge im Zusammenhang mit Galileo und EGNOS. Im Gegenzug beteiligt sich die Schweiz finanziell an den GNSS-Programmen.
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) ist innerhalb der Bundesverwaltung zuständig für die Teilnahme der Schweiz an den europäischen GNSS-Programmen Galileo und EGNOS, vertritt die schweizerischen Interessen gegenüber der EU im Gemischten Ausschuss und nimmt Einsitz in den Leitungsgremien der Programme. Diese Zuständigkeit ergibt sich aus den Aufgaben des ASTRA im Bereich Strasseninfrastruktur und Verkehrssicherheit. Da die Navigation auf der Strasse zu den Hauptanwendungsbereichen von Galileo gehört und diese u.a. mit dem automatisierten Fahren an Bedeutung gewinnen wird, verfügt das ASTRA über das dafür notwendige fachliche Profil.
Das GNSS-Kooperationsabkommen sieht das Recht der Schweiz zur Teilnahme an der Agentur der EU für das Weltraumprogramm (European Union Agency for the Space Programme, EUSPA) vor. Die Modalitäten dieser Teilnahme müssen in einem separaten Zusatzabkommen geregelt werden.
EUSPA
Die EUSPA (European Union Agency for the Space Programme) ist die operative Agentur für das EU-Weltraumprogramm und seiner Komponenten – darunter Galileo und EGNOS. Die Aufgaben der Agentur bestehen darin, zur Durchführung des EU-Weltraumprogramms beizutragen, die Sicherheit seiner Komponenten zu gewährleisten sowie marktfähige Anwendungen zu entwickeln, mit denen zuverlässige, sichere und geschützte weltraumbezogene Dienste bereitgestellt werden können.
Die Schweiz beteiligt sich im Rahmen des GNSS-Kooperationsabkommens bereits an vielen der an die EUSPA delegierten Aufgaben, ohne jedoch Zugang zu relevanten Informationen betreffend den operativen Betrieb und die Weiterentwicklung der Komponenten des EU-Weltraumprogramms zu haben. Aus diesem Grund strebt die Schweiz ein Abkommen zur Teilnahme an der EUSPA an.
EUSPA-Abkommen
Das EUSPA-Abkommen wurde im Rahmen des Stabilisierungsteils des Pakets Schweiz-EU verhandelt. Es erlaubt der Schweiz eine Teilnahme an den Aktivitäten der EUSPA bezogen auf die Komponenten Galileo und EGNOS. In Zukunft könnten weitere Komponenten des EU-Weltraumprogramms hinzukommen. Das Abkommen stärkt die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im strategischen Bereich der Raumfahrt und ermöglicht der Schweiz eine aktive Mitgestaltung bei der Weiterentwicklung von Galileo und EGNOS.
Weitere Informationen zum EUSPA-Abkommen:
Ende der Vernehmlassung zum Paket Schweiz-EU – Bundesrat analysiert